Presse

eHealth-Gesetz – Statement der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe

eHealth-Gesetz bestätigt Vorreiterrolle der Kassenärztlichen Vereinigungen in der IT-Vernetzung

Dortmund, den 21.01.2015

„Die Kassenärztlichen Vereinigungen sind nicht die Bremser in der elektronischen Vernetzung des Gesundheitswesens und der Telemedizin – sie sind vielmehr die Pioniere.“ Diese Auffassung sieht Dr. Thomas Kriedel, Vorstandsmitglied der KV Westfalen-Lippe und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der gematik, im vorliegenden Entwurf des eHealth-Gesetzes bestätigt. Die KVen verfügen bereits über ein sicheres Netz, das neben 51.000 Teilnehmern aus der ambulanten Versorgung auch rund 400 Krankenhäuser zur Kommunikation nutzen.

Die im Aufbau befindliche Telematik-Infrastruktur (TI) der gematik soll ausdrücklich für alle Beteiligten und deren zahlreichen Anwendungen geöffnet werden. Das Gesetz enthält ein Bündel von Maßnahmen, damit bereits jetzt existierende elektronische Kommunikationsverfahren schnell Eingang in die breite Versorgung finden. „Das ist ein konstruktiver Ansatz“, resümiert Kriedel aus Sicht der KVen. „Die Kassenärztlichen Vereinigungen und ihr Netz sind keine Konkurrenz, sondern eine notwendige Ergänzung in der Vernetzung des Gesundheitswesens.“

Das Vorstandsmitglied der KVWL kritisiert jedoch die mangelnde Konsequenz des Gesetzgebers bei der unverzichtbaren Interoperabilität der verschiedenen Systeme, die künftig miteinander kommunizieren sollen: „Wir brauchen verbindliche Verpflichtungen der Hersteller – und nicht nur freundliche Appelle, sonst laufen alle Vernetzungen ins Leere.“

Der gebetsmühlenhaft wiederholte Vorwurf des GKV-Spitzenverbandes, bei KV-Safenet handele es sich um eine Konkurrenz zur Telematik Infrastruktur, die nicht nur unnötig sei, sondern für die auch „indirekt Finanzmittel der Beitragszahler“ verschwendet würden, weist Kriedel klar und deutlich zurück: „Die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten haben das Netz aus ihren Honoraren aufgebaut und finanziert. Wenn Mitglieder des Verwaltungsrats des GKV-Spitzenverbandes einkaufen gehen, bezahlen sie neue Krawatten auch aus ihrem Gehalt und verschleudern nicht ‚indirekt‘ Mittel der Beitragszahler.“ Der Spitzenverband schrecke offenbar auch vor fadenscheinigen Argumenten nicht zurück, um die Verantwortung der Ärzteschaft über ihre Netzanwendungen zu knacken.

In dieses Bild passt die Forderung des Spitzenverbandes, im neuen eHealth-Gesetz festzuschreiben, die Vertretung der Krankenkassen in der gematik künftig als alleinigem Kostenträger mit „hinreichenden Entscheidungsbefugnissen“ auszustatten. „Hier fällt die Maske“, analysiert Kriedel. „Dem GKV-Spitzenverband geht es um die Macht im vernetzten Gesundheitswesen. An Partnerschaft denkt man hier nicht. Der Gesundheitsminister sollte hier genau hinhören und gewarnt sein. Wir weisen diesen überzogenen Anspruch entschieden zurück.“

Dass die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten ihre eigenen Kommunikations- und Telemedizinischen Anwendungen unter dem Dach des sicheren Netzes der KVen weiter entwickeln, steht für Dr. Kriedel genauso fest wie die BSI konforme Anbindung dieser Anwendungen an die übergreifende Telematik-Infrastruktur. Das sichere Netz der KVen mit über 130 Anwendungen ist für die niedergelassenen Praxen unverzichtbar.

Pressemitteilung als PDF (35 KB)

Ansprechpartner für die Presse

Jens Flintrop
(Pressesprecher)

0231 94 32 32 66
0231 94 32 31 33

E-Mail

Mona Vosseler
(Stellv. Geschäftsbereichsleitung Kommunikation)

0231 94 32 35 73
0231 94 32 31 33

E-Mail