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Pressemitteilung der Freien Allianz der Länder-KVen kritisieren KBV-Chef Gassen:

Neubesetzung der Gremien im Alleingang ist nicht akzeptabel

Berlin, 14. August 2015

Deutliche Kritik übten die Vorstände der FALK-KVen heute an den Gremienneubesetzungen in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und den anschließenden Erklärungsversuchen des KBV-Vorstandsvorsitzenden Dr. Andreas Gassen in einem Interview mit "facharzt.de" am 11. August. Kritische Stimmen aus den Gremien der Selbstverwaltung auszuschließen, sei zutiefst undemokratisch, so die Vorstände der FALK-KVen. Und dies anschließend mit einer angeblichen Arbeitsüberlastung der nicht mehr in den KBV-Gremien berücksichtigten Personen zu begründen, gleiche einer Realsatire und habe nichts mit dem von Herrn Gassen propagierten neuen Stil von Offenheit und Transparenz zu tun. Aus Sicht der FALK-KVen sind Personalwechsel in den Gremien der Selbstverwaltung durchaus legitim. Die durch Herrn Gassen betriebene Ablösung mehrerer Vorstände von FALK-KVen aus diversen Gremien beziehungsweise die Abschiebung auf Stellvertreterposten entsprach allerdings weder von der Durchführung als auch von deren Bekanntgabe her den üblichen Gepflogenheiten in einer Körperschaft öffentlichen Rechts. Die als Entlastung einzelner KV-Vorstände deklarierte Ablösung war weder innerhalb des KBV-Vorstands noch mit den Betroffenen selbst vorbesprochen oder abgestimmt worden. Alle Beteiligten wurden erst im Nachhinein informiert. Die Vorstände der FALK-KVen erklärten dazu: "Es ist unverständlich und wohl auch unerklärlich, wie Herr Gassen plötzlich zu der Erkenntnis gelangt ist, dass einzelne KV-Vorstände durch die Gremienarbeit überlastet sein könnten. Zumal diese Überlastung offensichtlich nur bei denjenigen auftritt, die in den letzten Wochen und Monaten dadurch aufgefallen sind, dass sie unangenehme Fragen stellen und darauf vom Vorstand der KBV auch eine Antwort erwarten. Ob der Alleingang Gassens durch die internen Bestimmungen der KBV überhaupt gedeckt war, wird zu prüfen sein." Als geradezu zynisch bezeichneten die FALK-Vorstände die Aussage Gassens, die Umgestaltung der Gremien sei notwendig, um mehr "Transparenz und Nachvollziehbarkeit in Finanzangelegenheiten" herzustellen. Weder als zweiter stellvertretender Vorsitzender der KBV-Vertreterversammlung noch in seiner jetzigen Funktion habe er zur Aufklärung der Ungereimtheiten rund um das finanzielle Gebaren seines Amtsvorgängers bislang etwas Substantielles beigetragen. Auch deshalb habe die Politik inzwischen dem Vorstandsvorsitzenden der KBV offen das Vertrauen entzogen und stelle die Funktionsfähigkeit des KV-Systems insgesamt in Frage. Durch seine Alleingänge erweise Gassen den niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten einen Bärendienst. Anstatt endlich Ruhe in den Vorstand der KBV und das KV-System zu bringen, schwäche der KBV-Vorstandsvorsitzende die Stellung der KBV und der Kassenärztlichen Vereinigungen und fache die Diskussion um seine Person permanent von neuem an. Aus Sicht der Vorstände der FALK-KVen hat Herr Gassen bislang immer noch nicht gezeigt, dass er in der Lage ist, das wichtige Amt des KBV-Vorstandsvorsitzenden in der erforderlichen Form auszufüllen.

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