KVWL fordert gesundheitspolitischen Neustart

Dortmund/Borkum, 12.05.2025 – Mit der 79. Fort- und Weiterbildungswoche der Akademie für medizinische Fortbildung der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) und der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) auf der Nordseeinsel Borkum sowie dem Gesundheitskongress des Westens (GdW) in Köln stehen in dieser Woche gleich zwei wichtige Veranstaltungen im gesundheitspolitischen Diskurs auf dem Programm. Mögen sich die Zielgruppen etwas unterscheiden, bilden die großen Herausforderungen im deutschen Gesundheitswesen den gemeinsamen Nenner. KVWL-Chef Dr. Dirk Spelmeyer machte zum Auftakt der Borkum-Woche deutlich, was er von der neuen Bundesgesundheitsministerin erwartet.

„Die neue Gesundheitsministerin Nina Warken, gesundheitspolitisch bisher ein völlig unbeschriebenes Blatt, muss nach einer unvollendeten Legislatur unter Karl Lauterbach wesentliche Reformvorhaben innerhalb kürzester Zeit angehen. Mit den Staatssekretären Tino Sorge und Georg Kippels stehen ihr zwei sehr erfahrene Gesundheitspolitiker zur Seite, die gemeinsam mit der neuen Ministerin einen gesundheitspolitischen Neustart wagen müssen. Zu groß sind die Herausforderungen, die besser gestern als heute in Gesetze hätten fließen müssen. Stichworte sind hier die Notfall- und Rettungsdienstreform, eine funktionsfähige Digitalisierung und eine anständige Bezahlung aller Kolleginnen und Kollegen“, sagte der KVWL-Vorstandsvorsitzende in seiner Rede zur Eröffnung der Borkum-Woche, an der sich mehr als 1.000 Ärztinnen und Ärzte beteiligen.

„Auf die genaue Umsetzung kommt es an“
Anders als Lauterbach, der sich vor allem auf seine eigene Expertise verlassen habe, müsse die neue Gesundheitsministerin den Dialog mit den Partnern der Selbstverwaltung suchen. Dr. Dirk Spelmeyer: „Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam gesetzliche Anpassungen erarbeiten können, die in der Versorgung spürbare Verbesserungen bewirken. Der zwischen Union und SPD geeinte Koalitionsvertrag liefert im Kapitel Gesundheit und Pflege durchaus gute Ansätze, die zu einer verbesserten ambulanten und stationären Versorgung beitragen könnten. Am Ende wird es auf die genaue Umsetzung ankommen.“

Ganz entscheidend für die gesundheitspolitischen Vorhaben sind die finanziellen Rahmenbedingungen der gesetzlichen Krankenversicherung. „Beitragssätze können und dürfen nicht ins Unermessliche steigen. Hier muss die Regierung so schnell wie möglich ansetzen. Die noch ungeklärte Frage der Finanzierung wird die Legislatur aller Voraussicht nach entscheidend prägen.“ Einige Punkte aus dem Koalitionsvertrag stimmen Dr. Dirk Spelmeyer derweil positiv: „Die Einführung einer Bagatellgrenze, die Sozialversicherungsbefreiung von Poolärzten oder die Einführung eines Praxis-Patienten-Kontaktes – das sind alles Themen, die wir als KVWL in den vergangenen Jahren massiv vorangetrieben haben.“  

Und auch das Thema Patientensteuerung findet in den Plänen der neuen Bundesregierung Berücksichtigung. „Die Implementierung eines verbindlichen Bezugspraxensystem kann bei einer passgenauen Ausgestaltung zu einer verbesserten und vor allem effizienteren Versorgung beitragen.“ In diesem Zusammenhang verwies Dr. Dirk Spelmeyer auch auf das Positionspapier („Baustein für Baustein: Ein starkes Fundament für die ambulante Versorgung der Zukunft“), das die KVWL erst vor wenigen Wochen veröffentlicht hatte.

KVWL steht als konstruktiver Gesprächspartner zur Verfügung
„Gemeinsam haben wir Vorschläge erarbeitet, die den ambulanten Bereich spürbar verbessern würden. Neben einem Bezugspraxensystem, dass sowohl Hausärzte, Kinderärzte und grundversorgende Fachärzte in die Lage versetzt, Patientinnen und Patienten zu leiten, befürworten wir die voranschreitende Digitalisierung, die Etablierung von Teampraxen und die Reformierung der Vergütungssystematik. Wir werden in den kommenden Monaten jede Gelegenheit nutzen, um unsere Ideen und Vorstellungen in den politischen Diskurs einzubringen und als konstruktiver Gesprächspartner an der Gesundheitsversorgung der Zukunft mitzuwirken“, sagte Dr. Dirk Spelmeyer.  

Zum Abschluss seiner Eröffnungsrede bat der KVWL-Vorstandsvorsitzende alle, sich an den fachlichen Diskussionen zu beteiligen, dabei gemeinsam für eine wertschätzende Diskussionskultur und ein respektvolles Miteinander zu sorgen.