„Rote Karte für Gesundheitspolitik!“ – KVWL-Vorstand fordert Bundesgesundheitsminister Lauterbach zum Kurswechsel auf

KVWL Vorstand
© Teichmann

Dortmund, 20.09.2022 – Mit großer Verärgerung registriert der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Präventionsleistungen in Apotheken weiter auszubauen. Zudem hatte Lauterbach erklärt, er sehe bei den pharmazeutischen Dienstleistungen ebenfalls Potenzial für eine Ausweitung.

Dr. Dirk Spelmeyer, Vorstandsvorsitzender der KVWL: „Hier hat der Minister das nächste Eigentor geschossen. Es reiht sich in seine Serie von Pleiten, Pech und Pannen ein – Herr Lauterbach hat offenbar jegliches Gespür für die Bedürfnisse der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte verloren. Seine aktuelle Gesundheitspolitik verdient nur eines, die Rote Karte!“

Mit der Idee, eintausend Gesundheitskioske in Deutschland zu etablieren und das Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) zu streichen, war Lauterbach in den vergangenen Wochen mehrfach ins Abseits gelaufen. Auch der Bundesrat zeigt sich verstimmt: Das Gremium verlangte deutliche Änderungen bei den Plänen zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und rief den Bund dazu auf, die extrabudgetäre Vergütung von Behandlungen für Neupatienten in Arztpraxen beizubehalten.

Lauterbach beabsichtigt, die Apotheker nach dem Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) mit einem jährlichen Gesamtbetrag von rund 150 Millionen Euro für pharmazeutische Dienstleistungen, erneut zu begünstigen. Das bringt das Fass für den stellvertretenden Vorsitzenden der KVWL, Dr. Volker Schrage, zum Überlaufen: „Herr Lauterbach sollte endlich seiner Rolle als Bundesgesundheitsminister gerecht werden. Es kann nicht sein, dass die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen einen Nackenschlag nach dem anderen verkraften müssen, aber an anderer Stelle das Geld verpulvert wird. Vom Bundesgesundheitsminister erwarten wir mehr Weitsicht und Unterstützung.“

Letztere blieb auch bei den Honorarverhandlungen wieder einmal aus. KVWL-Vorstand Thomas Müller: „Unter dem Strich erleiden die Ärztinnen und Ärzte massive Einkommensverluste. Durch die Energiekrise entstandene Kosten sowie steigende Personalkosten wurden zur Seite gewischt, auch ein schneller Inflationsausgleich fand keine Berücksichtigung.“ Sein eindringlicher Appell: „Wenn Herr Lauterbach seinen Kurs nicht zügig ändert, fährt er den niedergelassenen Sektor komplett gegen die Wand. Der entstehende Totalschaden trifft dann nicht nur die Praxen, sondern besonders die Patientinnen und Patienten.“ –DM

KVWL-Pressestelle